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Europa
gründet sich auf Frieden und auf eine Sicherheit, die das
Ergebnis sozialer Gerechtigkeit zwischen den Völkern und
Gemeinschaften ist.
Unser
Europa lehnt den Krieg als Methode zur Lösung internationaler
Konflikte ab und betrachtet den Frieden als ein Grundrecht der
Menschen und Völker.
Unser
Europa spielt eine aktive Rolle in der Verteidigung und Förderung
der universellen Werte, die einem dauerhaften Frieden zugrunde
liegen: Würde, Freiheit, Gleichheit aller Menschen, soziale,
wirtschaftliche und demokratische Menschenrechte.
Unser
Europa verpflichtet sich, den Frieden voranzutreiben, indem es gegen
jede Diskriminierung, gegen Ungerechtigkeit, Ausbeutung, Ausgrenzung
und Bedrohung kämpft; zu seiner Durchsetzung bedient es sich der
Mittel des Völkerrechts, der politischen Verhandlungen und der
Diplomatie. Es lehnt jeden Versuch von innen und von außen ab,
Europa in eine Militärmacht auf Weltebene zu verwandeln.
Das
Europa, das wir wollen, anerkennt das Recht aller Völker auf
Selbstbestimmung, die Garantie der Rechte der Minderheiten und den
Respekt ihrer Verschiedenheit, unter der Bedingung, dass sie
ihrerseits die Grundrechte achten. Dieses Recht gibt den Völkern
die Freiheit, über ihre politische Autonomie und ihre
Souveränität auf wirtschaftlichem, sozialem und kulturellem
Gebiet zu entscheiden.
Unser
Europa achtet das Recht der Menschen und der Völker, gegen
Unterdrückung und Ungerechtigkeit mit allen Mitteln Widerstand
zu leisten, die nicht selbst die universellen Menschenrechte
verletzen.
Aus
diesem Grund unterstützt unser Europa die verschiedenen
Initiativen, die darauf gerichtet sind, ein System des
internationalen Rechts zu schaffen, das es erlaubt, Staaten und alle
Akteure, die für Kriegsverbrechen verantwortlich sind, zu
bestrafen.
Europa
setzt sich dafür ein, dass die internationalen Institutionen
aktiv gegen jede Form der militärischen, sozialen und
ökonomischen Unterdrückung auftreten und lehnt aus
grundsätzlichen Erwägungen den Gebrauch militärischer
Gewalt ab. Deshalb befürwortet es die Auflösung der NATO
und aller anderen Militärbündnisse sowie die Schließung
aller ausländischen Militärbasen auf der ganzen Welt.
Europa
lehnt den „humanitären“ und „präventiven“ Krieg ab,
weil Krieg niemals zur Lösung der Probleme taugt, sondern nur
neue Menschen- und Völkerrechtsverletzungen nach sich zieht. Aus
demselben Grund lehnt es auch jede Form der kolonialen und imperialen
Herrschaft ab.
Europa
lehnt den Gebrauch und die Herstellung von Atomwaffen, aller
Massenvernichtungswaffen, sowie die Todesstrafe, die Folter und jede
entwürdigende Behandlung ab. Es unterstützt die Entwaffnung
und Entmilitarisierung und die Bemühungen um eine offene und
lebenswerte Welt und Gesellschaft, in der sich die Menschen frei
bewegen und niederlassen können.
Um
die Bedingungen zu schaffen, die für eine friedliche und
demokratische internationale Ordnung erforderlich sind, verfolgt
unser Europa weltweit eine Politik der Entwicklungszusammenarbeit,
die durch bilaterale und multilaterale Verträge abgesichert
wird, die ihrerseits die politischen, wirtschaftlichen und sozialen
Rechte der Bürgerinnen und Bürger und der Völker
stärken.
Unser
Europa anerkennt das Recht der Menschen und Gemeinschaften auf ein
Leben frei von Aggression, Gefahr und Bedrohung; seine Sicherheit ist
die Voraussetzung der Sicherheit der anderen. Es hat deshalb ein
erweitertes Verständnis von Sicherheit, das gemeinschaftlich und
wechselseitig ist und den Begriff der Sicherheit vom Staat auf die
Menschen überträgt.
Im
Namen dieser Grundsätze enthält sich unser Europa jeder
offensiven Drohung oder Aggression und beugt den Konflikten vor,
indem es an friedlichen Lösungen und an der Humanisierung der
internationalen Beziehungen arbeitet. |